FAQ (häufige Fragen) Rechtshilfefonds

Was ist ein Rechtshilfefonds?

Sie können sich dieses Instrument wie eine große Spardose vorstellen, in der solidarisch, gezielt und rechtlich abgesichert Geld zum Zweck der juristischen Verteidigung gemeinsamer Interessen zurückgelegt wird.

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Wozu wird der Rechtshilfefonds benötigt?

Wie Sie sicher wissen, sind alle Versuche gescheitert, auf dem Weg des Gesprächs bzw. der politischen Vernunft das Großprojekt der Kommunalen Allianz InterFranken zu stoppen. Der Plan, einen riesigen Logistikpark zu bauen und damit unsere Heimat zu bedrohen, wird weiter verfolgt. Deshalb sammelt der Rechtshilfefonds nun zielgerichtet Gelder, um Personen zu unterstützen, die bereit sind, gegen diesen Wahnsinn vor Gericht zu ziehen. Die Form eines Rechtshilfefonds wurde gewählt, da somit transparent und sicher garantiert werden kann, dass Ihre Gelder auch ganz bestimmt für den Schutz unserer Heimat eingesetzt werden. Nur zusammen können wir gegen die InterFranken-Lobby bestehen, die mit Steuergeldern dieses Projekt gegen jede Vernunft durchzusetzen versucht.

Kläger, die bereit sind, gegen die Bebauungspläne II und III des Zweckverbands InterFranken bzw. die damit noch zusammenhängenden Straßenbauprojekte gerichtlich vorzugehen, können allein das Prozesskostenrisiko (etwa im fünfstelligen Bereich) nicht schultern. Damit blieben aber gute Chancen, das Gewerbegebiet auf dem Rechtsweg zu verhindern, ungenutzt.

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Wer kann sich rechtlich wehren?

Theoretisch kann jede Person rechtliche Mittel einlegen, die sich am Einwendungsverfahren beteiligt hat. Allerdings liegen die besten Chancen bei Klägern, die eine direkte Verletzung ihrer Rechte (Gesundheit, Eigentum, Handlungs- und Bewegungsfreiheit) nachweisen können.

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Warum ist Solidarität hier entscheidend?

Die mutigen Menschen, die mit guten Argumenten gegen die Pläne zum Bau des Logistikparks InterFranken sowie gegen die Zubringerstraßen rechtlich zu kämpfen bereit sind, tun dies für unser aller Wohl und unser Recht auf eine lebenswerte Heimat. Sie haben unsere Solidarität verdient.

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Welche Kosten stehen zu erwarten?

Prozesskosten setzen sich aus Gerichtsgebühren, Anwaltskosten und Gutachterkosten zusammen. Besonders die Belastungen für Gutachten lassen sich sehr schwer kalkulieren. Im Vorfeld ist es kaum möglich abzusehen, ob und wie viele Gutachten notwendig sein werden, um vor Gericht die Behauptungen der Gegenseite zu widerlegen.

Die Gesamtkosten der Prozesse gegen die verschiedenen Planungsstufen des verschachtelten InterFranken-Konzepts können sich somit in einem Bereich von bis zu € 100.000 bewegen. Entsprechend planen wir im Moment die Einrichtung eines Fonds im Umfang von mindestens
€ 50.000, um so eine sachgerechte und effektive juristische Verteidigungslinie abzusichern.

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Warum sollten Sie unseren Rechtshilfefonds unterstützen?

Diejenigen, die bereit sind, rechtliche Schritte gegen die Zerstörung unserer Heimat zu wagen, treten nicht nur im eigenen Interesse, sondern auch stellvertretend für alle betroffenen Mitbürger an. Die Kläger werden trotz allem ein Restrisiko tragen und in der Öffentlichkeit stehen, sie müssen deshalb auf unsere Unterstützung vertrauen können. Bitte bedenken Sie auch, dass eine erhebliche Zahl Ihrer Nachbarn im Kampf gegen das Sondernutzungsgebiet InterFranken bereits viel Zeit und Geld geopfert hat und weiter opfern wird. Ein finanzieller Beitrag zum Rechtshilfefonds unterstützt somit nicht nur die Kläger, sondern erkennt die bereits erbrachten ehrenamtlichen Bemühungen an.

Bei Einzahlungen ab € 250 kann der Spender wählen, ob ggf. nach Abschluss aller rechtlichen Verfahren und beim Verbleib von Restmitteln eine anteilige Rückerstattung gewünscht wird oder ob der Verein die Mittel gemäß seiner Satzung einsetzen darf.

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Zeigen Sie sich solidarisch, unterstützen Sie den Rechtshilfefonds!

 

Einzahlungen* bitte an:

Bild Kontoverbindung

Ein Beitrag zum Rechtshilfefonds stellt angesichts der Gefahr für unsere Heimat, der Bedrohung Ihrer Lebensqualität und dem Wertverlust, den Ihr Hab und Gut durch das geplante Gewerbegebiet sowie die damit verbundene Verkehrsbelastung erfahren würde, sicherlich eine sinnvolle Investition dar.

 

* Einzahlungen an den Rechtshilfefonds sind, im Gegensatz zu Spenden an den Verein oder Mitgliedsbeiträgen, steuerlich nicht absetzbar. Sollten Sie die allgemeine, gemeinnützige Arbeit des Bürgerforums Wörnitztal mit Zukunft – Allianz für eine lebenswerte Heimat e.V. unterstützen wollen, finden Sie die entsprechenden Informationen hier.