Überschuldung und Folgekosten

Überschuldung und Folgekosten

Wenn man von Überschuldung und Folgekosten spricht, dann meinen die meisten Menschen, dass es einzig und allein um Geld im eigentlichen Sinne, sprich um Euro und Cent geht.

Wir sind uns aufgrund einer oftmals sehr kurzfristigen Sichtweise viel zu wenig der Tatsache bewusst, dass es vielmehr darum geht, dass wir mit unserem auf Zinseszins, und damit auf ewigem Wachstum, basierenden Geldsystem immer mehr unsere natürlichen Ressourcen, sprich unsere Natur wie auch unsere Heimat, aufs Spiel setzen, weil wir die langfristigen Folgekosten schlichtweg nicht wahrnehmen und deshalb nicht einkalkulieren.

Im Sinne einer lebenswerten Heimat haben wir uns deshalb gerade auch mit den bisher zu wenig betrachteten Folgen des InterFranken-Projekts beschäftigt und werden im Folgenden einzeln darauf eingehen:

• Werden wir unsere hart erarbeiteten Steuergelder jemals wiedersehen? Wie müsste eine wirtschaftlich wie auch ökologisch nachhaltige Kalkulation aussehen?

• Das InterFranken-Projekt zieht viele „Folgeausgaben“ nach sich, die noch nie betrachtet wurden, wie z.B. mögliche Kosten für Hartz 4-Aufstocker. Welche weiteren Kosten können noch auf unsere Heimat zukommen?

• Wer haftet und bezahlt, wenn es schief geht? Was passiert mit unserer Heimat, wenn wir überschuldet sind?

• Wir brauchen wieder mehr regionale Kreisläufe, anstatt uns auf internationale Großkonzerne zu fokussieren, die immer weniger Steuern bezahlen und gleichzeitig immer höhere Subventionen kassieren, wie dies z.B. bei vielen Logistikern der Fall ist.

• Große Konzerne, und insbesondere auch viele Logistiker, agieren wenig zukunftsorientiert bzw. nachhaltig. Welche wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen werden deren kurzfristig orientiertes Geschäftsmodell in Frage stellen?

Werden wir unsere hart erarbeiteten Steuergelder jemals wiedersehen?  Wie müsste eine wirtschaftlich wie auch ökologisch nachhaltige Kalkulation aussehen?

 

Dass dieser geplante Logistikpark derzeit praktisch keinen Anschluss an die Autobahnen A6/A7 hat und entsprechend sehr große Verkehrs- und Umweltbelastungen für die Bürger in der Region mit sich bringen wird, ist zwischenzeitlich auch bei den meisten nicht unmittelbar betroffenen Menschen angekommen.

 

Der Zweckverband versucht mit rechtlich kritischen Winkelzügen und durch den Einsatz von immensen Summen an Steuergeldern, eine Zubringerstraße bauen zu lassen. Diese wird fälschlicherweise als Kreisstraße anstatt als InterFranken-Zubringer deklariert. Gemäß derzeitigen Schätzungen liegen die Kosten für diesen geplanten Straßenneubau bereits jetzt bei rund 11 bis 15 Mio. Euro,  Tendenz stark steigend, wie das meist der Fall ist bei öffentlichen Bauvorhaben. Dieser Umweg über die Kreisstraße ist deshalb nötig, weil IF ansonsten keine finanzielle Förderung vom Freistaat bekommt, aber ohne diesen staatlichen Zuschuss kann  dieses Straßenprojekt nicht finanziert werden. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang auch noch die Tatsache, dass der Landkreis Ansbach selbst schon so stark verschuldet ist, so dass er unter Umständen unter Zwangsverwaltung gestellt werden muss. Sollte diese Straße tatsächlich gebaut werden und sollten sich tatsächlich Logistiker in dem Gebiet ansiedeln, wird dies aufgrund des fehlenden verkehrspolitischen Gesamtkonzepts für viele Orte und ihre Bürger in eine totale Katastrophe ausarten. Der Verkehr würde weitestgehend über Straßen laufen, die dafür nicht geeignet sind und die unter dem explosionsartigen Anstieg des LKW-Verkehrs noch mehr leiden als dies bereits jetzt der Fall ist. Viele der beteiligten Kommunen verfügen schon heute nicht über die nötigen finanziellen Mittel, um die bestehenden Straßen zu sanieren.

 

Beschäftigt man sich näher mit den finanziellen Hintergründen des IF-Projekts, so ist unschwer zu erkennen, dass nicht nur die Finanzierung und die Amortisation der Zubringerstraße, sondern auch die des gesamten Gewerbeparks mehr als fraglich erscheint. Entscheidend ist doch immer, ob und wann sich solche gigantischen Investitionen auf Kosten der Steuerzahler (mit der geplanten neuen Straße zusammen spricht man derzeit von 40 bis 55 Millionen Euro!) jemals rechnen werden, nicht nur rein wirtschaftlich betrachtet, sondern auch und gerade in der Gesamtbetrachtung, also im Hinblick auf nachhaltige Arbeitsplätze, auf die soziale Struktur in der Region, auf die Natur und nicht zuletzt auch auf die Finanzen der jeweiligen Kommunen und ihrer Bürger.

 

Sehr viele Städte und Gemeinden sitzen schon jetzt in der Schuldenfalle, mit teilweise einschneidenden Folgen für die Bürger vor Ort:

http://www.investor-verlag.de/finanzkrise-thema/kommunen-in-der-verschuldungsfalle/107147061/

 

Beim InterFranken-Projekt gibt es viele „Folgeausgaben“, die noch nie betrachtet wurden, wie z.B. mögliche Kosten für Hartz 4-Aufstocker. Welche weiteren Kosten können noch auf unsere Heimat zukommen?

 

Neben den bereits erwähnten bekannten astronomischen Kosten für die neue Kreisstraße zum InterFranken-Gebiet und für die reinen Erschließungskosten des Gewerbeparks bringt das InterFranken-Projekt noch sehr viel mehr an Folgeausgaben mit sich, über die bislang noch nie gesprochen, geschweige denn geschrieben wurde. Diese Art der Kosten werden deshalb auch oft als Schattenkosten bezeichnet, weil man sie auf den ersten Blick nicht sieht. Angenommen, die Investitionen der InterFranken-Kommunen in den Gewerbepark würden sich auf Basis einer rein finanziellen Kalkulation nach ca. 20 – 30 Jahren amortisiert haben, wird es praktisch doch unmöglich sein, die nicht betrachteten, sogenannten „Schattenkosten“ jemals wieder gut zu machen.

 

Unter Schattenkosten fallen z.B. Ausgaben für soziale Verwerfungen, für ökologische Folgeschäden, für mehr Krankheiten der Anwohner durch Lärm und Abgase und vieles mehr.

Wirklich auf den Euro genau wird man diese Kosten wohl nie messen bzw. benennen können.

 

Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang der Trend, dass immer mehr Firmen dazu übergehen, ihre Mitarbeiter als „Billiglöhner“ anzustellen. So wurde z.B. die so hoch gehandelte Firma Zalando von der Kommunalen Allianz Leipheim (das ist ein ähnlicher kommunaler Zweckverband wie InterFranken) abgelehnt, obwohl sie dort ein Logistikzentrum mit 1000 bis 2000 neuen Arbeitsplätzen bauen wollte. Laut Zalando selbst wird man 10 bis 15 Jahre keine Steuern zahlen, rund 80% der Arbeitsplätze sind Billigjobs. Für viele Menschen bedeutet dies, über Hartz 4 aufstocken zu müssen. Für diese sogenannten Aufstocker kommen die Kommunen und der Landkreis auf.

 

Der folgende Artikel zeigt auf, warum der kommunale Zweckverband in Leipheim die Ansiedlung von Zalando, eine für die Logistikbranche recht typische Ansiedlung, abgelehnt hat:

http://www.augsburger-allgemeine.de/guenzburg/Kein-Logistikzentrum-in-Leipheim-Zalando-blitzt-ab-id26491251.html

 

Die Kommunen in Deutschland mussten im Jahr 2012 rund 2,2 Milliarden Euro für Aufstocker ausgeben, also für Menschen, die zwar einer versicherungspflichtigen Arbeit nachgehen, aber davon nicht leben können.

https://www.verdi.de/themen/nachrichten/++co++b102fdc0-bf95-11e1-7454-0019b9e321cd

 

Mehr zum Thema Nachhaltigkeit, Flächenfraß und Schattenkosten ist unter folgendem Link zu finden:

http://www.nachhaltigkeitsrat.de/uploads/media/Broschuere_Flaechenempfehlung_02.pdf

 

Wer haftet und bezahlt, wenn es schief geht? Was passiert mit unserer Heimat, wenn wir überschuldet sind?

 

Jeder Unternehmer, der ein vergleichbares Großprojekt oder eine derartige Investition plant bzw. die benötigte Finanzierung konzipiert, wird dafür einen detaillierten Businessplan mit entsprechender Investitions- bzw. Amortisationsrechnung und einen genau ausgearbeiteten  Liquiditätsplan bei seinen Geldgebern oder den Banken vorlegen müssen. Für unsere Steuergelder ist eine solche Investitionsrechnung anscheinend nicht erforderlich, weil es von Seiten der Projektverantwortlichen ja auch niemanden gibt, der dafür haftet.

 

So ist es leider bei unseren staatlichen Institutionen noch immer üblich, und zwar nicht nur in Berlin beim dortigen Flughafen, sondern auch bei uns vor Ort, dass mit unseren Steuergeldern alles andere als nachhaltig und sorgfältig umgegangen wird. Glücklicherweise gibt es für die Privatwirtschaft den Straftatbestand der Steuerhinterziehung, der zumindest teilweise verhindert, dass Menschen die Allgemeinheit über Gebühr abzocken. Leider gibt es jedoch noch immer keinen Tatbestand der Verschwendung von Steuergeldern durch die Mitarbeiter unserer Behörden. Das beste Beispiel in unserer Region ist das Thema Thermoselect. Auch hier gibt es von den damaligen Projekt-Verantwortlichen keinen einzigen, der wegen der gigantischen Steuerverschwendung eine niedrigere oder gar keine Pension erhielte bzw. der sonstige Zahlungen leisten müsste, um wenigstens einen Teil der Verluste unserer Steuergelder wieder gut zu machen. Würde man als Privatmann oder als Kleinunternehmer eine derartige Fehlinvestition tätigen, müsste man dafür mit seinem Privatvermögen bzw. seinem Besitz haften und im Normalfall Privatinsolvenz anmelden. Man käme auf keinen Fall ungeschoren davon!

 

Eine interessante Frage an die Verantwortlichen des Zweckverbandes wäre, ob sie bereit wären, eine eidesstattliche Erklärung abzugeben, ihre Ersparnisse und insbesondere ihre Pensionen bzw. Altersversorgung dafür einzusetzen, wenn sich das Projekt nicht so entwickeln sollte, wie sie es alle versprechen, um auf diese Art ihren Beitrag für mitverschuldeten Misserfolg zu leisten und zumindest einen Teil der verschwendeten Steuergelder wieder wettzumachen bzw. dieses Geld für den Rückbau des Gebiets zurück in eine lebenswerte Landschaft einzusetzen.

 

Dass die Überschuldung von Kommunen und auch Landkreisen gerade in Verbindung mit Fehlinvestitionen bei öffentlichen Baumaßnahmen oder kommunalen Unternehmen zu einem immer drängenderen Problem wird, kann man aus den Artikeln unter den folgenden Links erkennen:

 

Landkreis unter Zwangsverwaltung wegen Überschuldung

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/30-889-166-Euro-Miese-Unstrut-Hainich-Kreis-wird-zwangsverwaltet-286339528#.UtpMpCm_7m8.twitter

 

Die bereits hohen Schulden vom Landkreis Ansbach steigen aufgrund der Probleme bei den Kliniken stärker denn je

http://www.br.de/nachrichten/mittelfranken/anregiomed-ansbach-klinikverbund-100.html

 

Dass die Verschuldung von Landkreis und der eigenen Kommune auch massive Auswirkungen auf uns Bürger haben wird, ist uns noch viel zu wenig bewusst:

http://www.op-online.de/lokales/nachrichten/muehlheim/buergermeister-muehlheim-folgen-verschuldung-gemeinden-kommunen-3107929.html

 

Wir brauchen wieder mehr regionale Kreisläufe, anstatt uns auf internationale Großkonzerne zu fokussieren, die immer weniger Steuern bezahlen und gleichzeitig immer höhere Subventionen kassieren, wie dies z.B. bei vielen Logistikern der Fall ist.

 

Leider ist es die letzten Jahre zur Regel geworden, dass inzwischen fast alle Großkonzerne eigene Abteilungen oder/und ein Heer von Beratern beschäftigen, um keine oder möglichst wenig Steuern und Sozialabgaben bezahlen zu müssen, die angelsächsischen Konzerne noch mehr als die deutschen. Gerade die Großkonzerne schreien permanent nach Subventionen und nutzen im Übermaß die vorhandene Infrastruktur, wie z.B. Straßen, Kanäle, etc. Wenn es jedoch um das Bezahlen von Steuern und menschenwürdigen Löhnen geht, von denen man auch leben kann, ist es oftmals nicht weit her. Gewinnmaximierung ist bei ihnen angesagt!

 

Diese Vorgehensweise ist in den meisten Fällen sogar legal und dadurch aus Sicht der Firmen durchaus nachvollziehbar. Aber für uns als Bürger der InterFranken-Kommunen stellt sich in diesem Zusammenhang natürlich die Frage, warum wir diese Art von Unternehmen bei uns haben sollen, wenn sie außer Billigjobs, Verkehr, Lärm und Abgase kaum etwas Positives für uns bringen.

 

Der folgende Artikel zeigt sehr gut auf, mit welchen Tricks die internationalen Großkonzerne arbeiten, um an die Kommunen keine Gewerbesteuer mehr bezahlen zu müssen:

http://www.zeit.de/2013/09/Steuern-Steuerpolitik-Amazon-Google

 

Das unter nachfolgendem Link zu findende Video dokumentiert eindrucksvoll, wie z.B. die Firma Amazon die Steuerschlupflöcher zu ihrem Vorteil nutzt.

https://www.youtube.com/watch?v=_fDOb-3pEzA

 

So hat Amazon z.B. für das Logistikzentrum in Leipzig rund 13 Mio. Euro an Subventionen erhalten, aber bisher so gut wie keine Steuern bezahlt. In 2012 hat Amazon bei rund 8,7 Milliarden Umsatz in Deutschland lediglich rund 3 Mio. Euro an Steuern hier gezahlt – peanuts!

 

Das nächste Video zeigt, dass der Versandhändler Amazon in seinen Warenlagern den sehr viel schlechteren Lohn der Logistikbranche bezahlt und nicht den Lohn aus dem Versandhandeltarif.

https://www.youtube.com/watch?v=_Qq3icmXx2k

 

Regionale Wertschöpfung bzw. regionale Kreisläufe als Chance:

Gerade die Investitionen in dezentrale erneuerbare Energien bietet eine sehr große Chance, Kaufkraft vor Ort zu binden und sich unabhängiger zu machen von den internationalen Großkonzernen

http://germanwatch.org/de/3728

 

Große Konzerne, darunter insbesondere auch viele Logistiker, agieren wenig zukunftsorientiert bzw. nachhaltig. Welche wirtschaftlichen und technischen Entwicklungen werden deren kurzfristig orientiertes Geschäftsmodell in Frage stellen?

 

Bei börsennotierten großen Konzernen geht es stets darum, den Umsatz bzw. Gewinn im Hinblick auf das nächste Quartal zu steigern. Dies widerspricht einer nachhaltigen und langfristig orientierten Firmenphilosophie, bei der es dann auch um die Mitarbeiter vor Ort und deren Belange geht.

 

Der folgende Link „Respektlos, rabiat – und kurzsichtig“ zeigt diese Tatsache eindrucksvoll auf:

http://www.zeit.de/2013/21/tarifvertraege-amazon-karstadt

 

Wie man bei solchen Unternehmen, auch und gerade bei Logistikern, mit den Mitarbeitern umgeht, wird in den beiden folgenden Videos sehr deutlich:

Dokumentation Underover als Paket bzw. als Kurier Sklave: http://www.youtube.com/watch?v=AwgChC5ZGP0

 

Sklavenarbeiter in deutschen Warenlagern – und nicht in Bangladesch:

https://www.youtube.com/watch?v=WNExhaXfeyI

 

Ein ausschlaggebender Aspekt bei der InterFranken-Diskussion ist letztendlich auch die Frage, wie zukunftsfähig die Firmen sind, die im geplanten Gewerbepark angesiedelt werden sollen. Um dies einschätzen zu können, ist es sehr wichtig, dass wir uns insbesondere mit den globalen Entwicklungen in Sachen Energiepreis und mit den zukünftigen technischen Entwicklungen beschäftigen.

 

Hintergrundinformation:
Aktuell sind wir in Sachen Mobilität, sowohl in Deutschland als auch weltweit, zu rund 98% vom Öl abhängig. Auch in Sachen Energie (Wärme, Strom, industrielle Anwendungen, etc.), trotz der viel diskutierten Energiewende, hängen wir in Deutschland noch immer zu 85 – 90% an den fossilen Rohstoffen wie Öl, Gas, Kohle, die den Klimawandel massiv antreiben.  Wir müssen  uns überlegen, ob hier nicht etwas verkehrt läuft, auch und gerade für die Zukunftsfähigkeit unserer Region. Auf genau diese Branche (Logistiker) zu setzen, die von den zu Ende gehenden fossilen Energien am stärksten betroffen sein wird, ist sicherlich keine gute, zukunftsweisende Idee. Obwohl gerade von Seiten der Energiekonzerne sehr viel Optimismus verbreitet wird, dass durch neue Fördertechniken, wie Fracking, der Ölpreis bezahlbar bleiben soll, ist absehbar, dass dies nicht funktionieren wird.

 

Der folgende Artikel „Fracking Boom und Öl Preis – Peak Oil reloaded. Der Hype ums Fracking bekommt Risse“ gibt dazu gute Einblicke: http://www.heise.de/tp/artikel/39/39833/1.html

 

Außerdem werden vom Zweckverband InterFranken die aktuellen technischen Entwicklungen faktisch nicht berücksichtigt. So gibt es bereits jetzt funktionsfähige sogenannte 3D-Drucker, mit denen man dreidimensionale Gegenstände, wie z.B. einen Kühlschrankgriff, selbst ausdrucken kann. Diese Technologie steht zwar erst auf der Stufe, auf der das Internet vor 10 – 15 Jahren stand, aber die Wahrscheinlichkeit ist extrem hoch, dass in rund 10 Jahren in jedem Ort oder sogar in jedem Haushalt ein 3D-Drucker steht, mit dem man sich den Großteil der Produkte, die man benötigt, selbst vor Ort ausdruckt, wie dies das folgende Video sehr anschaulich zeigt:

 

3D-Druck Alles aus dem Drucker Revolution auch und gerade für Handel und Logistik sowie vor allem für die Umwelt: http://www.3sat.de/mediathek/?mode=play&obj=37430

 

Dass es dabei nicht um Spinnereien geht, macht das Interview mit dem Verwaltungsratsvorsitzenden eines der weltweit größten Logistik-Konzerne der Firma Kühne & Nagel klar: 3D-Drucker lehren die Logistiker das Fürchten – Interview mit dem Verwaltungsratschef von Kühne und Nagel: http://www.welt.de/wirtschaft/article120474302/3-D-Drucker-lehren-die-Logistiker-das-Fuerchten.html