InterFranken – Politik der Gutsherrenart geht weiter

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Hier die ungekürzte Fassung unserer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung:

Pressemitteilung zu FLZ Artikel – Glasauer Vorwurf zurückgewiesen

 

Die letzten Äußerungen der Führung des Zweckverbandes InterFranken haben klar gemacht, dass diese ihre Politik der Gutsherrenart konsequent und mit harter Hand weiterzuverfolgen gedenkt. Vorsitzender Beck weist dabei den Vorwurf erpresserischer Forderungen an die Gemeinde Schnelldorf nach deren Austrittsersuchen aus dem IF-Konsortium zurück und betont vielmehr den sachlichen Ton der Gespräche. Nun können erpresserische Forderungen natürlich auch in einem sachlichen Ton vorgetragen werden und dieser dürfte eher dem zurückhaltenden Ton der stets um Professionalität bemühten Schnelldorfer Bürgermeisterin Christine Freier geschuldet sein als dem polternden Beck. Vielleicht sollte Frau Freier angesichts von absurden Forderungen wie der Kostenübernahme der neu zu planenden Abwasserentsorgung für den Megalogistikpark oder für Schallschutzmaßnahmen im Bereich der Ortsdurchfahrt Schnelldorf einfach auch einmal die Zurückhaltung fallen lassen und den InterFranken-Granden gehörig die Meinung stecken. Grund genug hätte sie. Das Projekt steckt seit Jahren in einer Planungssackgasse und verfügt nicht einmal über eine planungsrechtliche Grundlage. Zudem werden ihre Anfragen in den Zweckverbandssitzungen in absurdem Dilettantismus beantwortet. So konnten oder wollten weder die hochdotierte Geschäftsführerin Hedwig Schlund noch der ZV-Vorsitzende Beck in der letzten öffentlichen Sitzung am 26.04.2017 im Rathaus in Feuchtwangen z.B. die finanzielle Eigenbeteiligung betroffener Anwohner für angedachte Schallschutzmaßnahmen in Schnelldorf benennen noch eine nachvollziehbare Aussage machen, in welchem Maße Frau Schlund für andere IF-Gemeinden tätig ist. Dass man es dann noch nicht einmal schafft, eine wichtige Abstimmung gemäß der eigenen Satzung durchzuführen und darauf nachträglich von der Presse hingewiesen werden muss, rundet das unprofessionelle Bild, das der ZV abgibt, nur ab.

Beck und die anderen „IF-Amigos“ versuchen, Schnelldorf mit allen Mitteln an der kurzen Leine zu halten, um einen gerechten, vertragskonformen Austritt aus dem Zweckverband zu verhindern. Bei den Befürwortern herrscht große Sorge, dass, sollte Schnelldorf im eigenen Interesse den Weg aus dem Knebelvertrag schaffen, andere Gemeinden im Selbsterhaltungstrieb schnell folgen würden. Dies versucht man mit allen Mitteln und durch abschreckende Forderungen an Schnelldorf zu verhindern. Einen Verbund, der unter diesen Bedingungen zusammengehalten wird, kann man durchaus als erpresserisch bezeichnen, da mag die Sprache noch so sachlich klingen, denn nicht demokratischer Wille, sondern Druck in Form ruinöser Forderungen soll Konsens erzwingen!

Das Landratsamt in dieser Situation öffentlich als Schlichter in das Gespräch zu bringen, ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten und wiederum nichts anderes als ein durchsichtiger PR-Gag der IF-Führung unter Karl Beck. Zum einen hat die Schnelldorfer Bürgermeisterin bereits im März 2017 das Landratsamt kontaktiert, auch weil die Satzung dies so vorsieht, aber vielleicht ging dieser Schritt in der Geschäftszentrale des Zweckverbandes wieder einmal unter. Zum anderen hat die politische Führung des Landratsamtes die IF-Planungen bisher völlig unkritisch unterstützt und sich so als ehrlicher, neutraler Schlichter längst diskreditiert. Hier sei nur an die ominösen Vorgänge um die Finanzierung der AN-4neu erinnert!

Anstatt also gerechtfertigte Anschuldigungen von sich zu weisen, sollte sich der IF-Vorsitzende lieber bei seinen Verbands- und Bürgermeisterkollegen für seine Aussage, dass sich der Zweckverband für eine Wiederaufnehme des Verfahrens BPlan3 bei Gericht in München ausgesprochen und bemüht hat, entschuldigen. Dies entspricht nicht einmal ansatzweise der Wahrheit. Viele seiner unkritischen Kollegen in der Verbandsversammlung scheint dies allerdings auch nicht sonderlich zu interessieren.

Es ist Zeit, dass sich Schnelldorf zum Schutz seiner Bürger befreit aus der Schlinge, die der Zweckverband InterFranken von Anfang an um diese Gemeinde geschlungen hat. Genauso ist es an der Zeit, die Politik des Zweckverbandes gegenüber den betroffenen Regionen und Bürgern als das zu benennen, was diese bedeutet: rückschrittlich, rücksichtslos und erpresserisch.

Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung

Bernd Glasauer

1 Vorsitzender

Bürgerforum Wörnitztal mit Zukunft –

Allianz für eine lebenswerte Heimat e.V.

Tel.: 0171 1768613